Bei dem Internet Auktionsportal eBay folgt eine Abmahnwelle einer nächsten. Nicht zuletzt war der Gesetzgeber mitschuld daran weil die Musterwiderrufsbelehrung nur unzureichend war. Massenhafte Abmahnungen waren die Folge bei eBay-Angeboten, da diese kaum wasserdicht gegen diese gestaltet werden konnten.
Ein eBay Verkäufer ist nämlich dazu verpflichtet den Käufer oder Mitbieter über seine Rechte vor Vertragsschluss zu informieren, so zum Beispiel sich innerhalb von zwei Wochen vom Vertrag zu lösen. Diese Information sollte der Käufer oder Bieter zumindest beim Händler in der Widerrufsbelehrung vorfinden. Da das Muster für Widerrufsbelehrungen, das zahlreich verwendet wurde jedoch nicht allen Anforderungen des BGBs genügte, mussten Gerichte eifrigen Abmahner häufig Recht geben. Der neue Text der Musterwiderrufsbelehrung wurde nun am 12. März 2008 verkündet. Darin berücksichtigt wird vor allem die neue Rechtssprechung. Dies macht das Dokument wohl erst relevant, da sie sonst nicht viel neues enthält. Seit dem 1. April 2008 bereits gilt das neue Muster. Zukünftig muss es heißen, dass die Frist nach Erhalt einer Belehrung einsetzt. Diese Frist dauert zwei Wochen. Sinn der Vorschriften ist es eigentlich wie bei allem im BGB den Bürger über seine Rechte und Pflichten aufzuklären. Verständlich sind die Vorschriften jedoch sicher nicht.
Informationen finden sie auf http://www.bmj.de/bgbinfovo.

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